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Hamburger Bürgerschaft beschließt Schulreform mit 6-jähriger Primarschule

Eines der ambitioniertesten Reformprojekte der schwarz-grünen Senates wurde am 7. Oktober in der Bürgerschaftssitzung mit Mehrheit beschlossen. Bevor es zur Abstimmung kam, war es auf den letzten Metern noch einmal richtig eng geworden. Noch zwei Stunden vor Beginn der Bürgerschaftssitzung, kam der Schulausschuss zusammen, um über diverse Änderungsanträge zu beraten. In der Debatte hob die CDU dann hervor, dass selten ein Gesetz "mit solcher Akribie vorbereitet" wurde. Es habe eine öffentliche Anhörung, eine mit Experten und eine mit dem Senat gegeben. Die CDU selbst hatte auf ihrem Parteitag im Juli auch die eigene Basis beteiligt. Kritisiert wurde, dass die Zeit für die parlamentarische Beratung war angesichts eines solchen Mammutprojekts sehr kurz war. Zwar waren die Eckpunkte schon länger bekannt, aber erst am 9. Juli hatte Schulsenatorin Christa Goetsch (GAL) alle konkreten Daten der Reform vorgestellt. Zieht man die Sommerpause ab, blieben ganze sechs Wochen, um sich damit auseinanderzusetzen.Unter den Abgeordneten regte sich dagegen kein Widerspruch. Zum Erstauanen macher Beobachter machte selbst von der Möglichkeit, die erste und zweite Lesung des Gesetzes zeitlich zu trennen und am 4. November erneut über die Reform zu debattieren, keine Fraktion Gebrauch. Zur Umsetzung der Schulreform lesen Sie hier weiter

Zehnter Schulbrief

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